dieBasis – mein Diskussionsbeitrag zum Rahmenprogramm

dieBasis ist in einem halben Jahr von 500 auf über 16.000 Mitgliedern angewachsen. Viel Zeit für eine inhaltliche Diskussion gab es da leider nicht. Da ich seit September 2020 und noch mit einer niedrigen dreistelligen Mitgliedsnummer Mitglied bin, habe ich versucht, aus den inzwischen in verschiedenen Kreisen stattgefundenen Diskussionen und unter Berücksichtigung der „vier Säulen“ der dieBasis Partei und der Grundsätze des dieBasis Rahmenprogramms einen Diskussionsbeitrag in Form eines etwas weiter ausformulierten und konkretisierten Rahenprogramms zu schreiben.

Diesen Diskussionbeitrag findest Du hier zum Download

Weiterhin habe ich als (leider durch die organisatorischen Aufgaben nur sporadisches) Mitglied der Bundes-AG Gesundheit habe ich einige Thesen niedergeschrieben, die ich als Pfeiler einer ganzheitlichen Gesundheitspolitik in die Diskussion einbringen möchte. Gerne diskutiere ich über Details, vor allem auch mit Menschen, die im Gesundheitsbereich arbeiten. Diese findest Du als Programmvorschlag hier zum Download.

Kommentar zur Landtagswahl

Baden-Württemberg hat gewählt. Auch wenn sie nominell knapp 40.000 Stimmen verloren haben, wurden die Grünen durch die niedrige Wahlbeteiligung um 2,3% gestärkt. Über eine halbe Millionen Menschen sind dieses Jahr weniger zur Wahl gegangen als bei der letzten Landtagswahl. Die „Partei der Nichtwähler“ wäre mit 36,2% noch wesentlich „erfolgreicher“ als die Grünen. Ein trauriges Kapitel für eine angeblich demokratische Gesellschaft.

Die (wenigen) Wählerinnen und Wähler haben eine grün-schwarze Regierung bestätigt. Eine Regierung, die dafür steht, bürgerfern ihre ideologischen Vorstellungen durchzusetzen. Ein Regieren mit Zuckerbrot und Peitsche. Diejenigen, die das Zuckerbrot bekommen, weil sie der Ideologie folgen und deren Vorgaben und Vorschriften umsetzen, sind zufrieden. Den anderen droht die Peitsche. Dies gilt es erstmal zu akzeptieren.

Der Regierungswechsel von 10 Jahren weckte Hoffnungen auf mehr Demokratie und Mitbestimmung. Diese Hoffnungen wurden enttäuscht. Der von vielen erhoffte und ersehnt Umschwung, das Aufbrechen der verkrusteten Strukturen, fand nicht statt. Dort, wo Strukturen aufgebrochen und verändert wurden, haben sich neue und ebenso undurchlässige Machtkonzentrationen gebildet, die sich kaum mehr im Inhalt, sondern nur in der Farbe unterscheiden. Diese Machtstrukturen wurden durch das Wahlergebnis vom 14.3.2021 noch verfestigt – viele werden dies erst realisieren, wenn diese Machtstrukturen auch ihr eigenes Leben signifikant betreffen.

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Der Wahlkampf-Flyer ist da

Ein Teil des Designs und des Textes war fertig, aber es hat mich einen Sonntag gekostet, diesen Flyer zu erstellen. Ich hoffe, er überzeugt – und das, was da geschrieben steht, steht dort aus tiefster Überzeugung.

Wenn Sie helfen wollen, den Flyer in Ihrer Nachbarschaft zu verteilen oder wenn Sie Gelegenheit haben, ihn irgendwo auszulegen, freue ich mich auf Ihre Kontaktaufnahme!

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Frauen in Not in Baden-Württemberg!

Die Frauenberatungsstelle Lörrach hat die Bewerber für die Landtagswahl angeschrieben:

Die Frauenberatungsstelle Lörrach e.V. engagiert sich seit knapp 30 Jahren gegen Gewalt an Frauen. Unser Verein trägt die Fachberatungsstelle für Frauen, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind im Wahlkreis 58, für den Sie zur kommenden Landtagswahl kandidieren. Sehr gerne würden wir erfahren, wie Sie sich als zukünftiger Landtagsabgeordneter persönlich und gemeinsam mit Ihrer Fraktion für die Belange von gewaltbetroffenen Frauen einsetzen, wenn Sie gewählt werden.

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Politikvorschlag: Reform der Medienfinanzierung

Auch wenn immer wieder die Unabhängigkeit der Medien – insbesondere der Medien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks – betont wird, zeigt beispielsweise die soziologische Untersuchung der ARD- und ZDF- Sondersendungen zu Corona, dass die Medien in bestimmten, politisch umstrittenen Bereichen nicht immer neutral sind. Abgesehen von unverhältnismäßig hohen Bezügen der Verantwortlichen gibt es auch personelle Verflechtungen in die Politik, wie man sie eigentlich nur aus nicht wirklich demokratischen Ländern kennt. Finanziert wird dieses weltweit einzigartige System durch einen Zwangsbeitrag pro Haushalt und Unternehmen, der unabhängig von der Nutzung ist und oft mit harten Bandagen eingetrieben wird. Die rechtlichen Grundlagen sind im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag niedergelegt, die Ermittlung des Finanzbedarfes wird im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag geregelt – beides sind Verträge zwischen den Bundesländern, denn Medienpolitik ist Ländersache.

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Warum ich bei dieBasis zur Landtagswahl antrete

Am 27. September 2020 gründeten 24 Menschen aus Baden-Württemberg den Landesverband der Partei dieBasis in Baden-Württemberg. Menschen aus der Mitte der Gesellschaft: Schulleiter im Ruhestand, Restaurantbetreiber, Künstler, Vertreter, Ingenieure, Kleinunternehmer, Hausfrauen und -männer … ich war einer von ihnen. Wenige hatten Politikerfahrung, aber uns alle hat die Überzeugung vereint, dass die Politik, die zu dem menschen- und demokratiefeindlichen Umgang und der Spaltung der Gesellschaft durch den unwissenschaftlichen und verantwortungslosen Umgang mit der sog. „Corona-Pandemie“ geführt hat, auf eine neue Basis gestellt werden muss.

Die Gründer des dieBasis Landesverbandes BW Ende September 2020
Die Gründer des dieBasis Landesverbandes BW Ende September 2020

Als Teil der Partei dieBasis will ich Ihnen, den Wählerinnen und Wählern, ein MitMach-Angebot machen. Deutschland braucht keine Alternative, sondern eine Besinnung auf die Werte, die vor 230 Jahren in der französischen Revolution ausgerufen wurden: Freiheit im Denken, im Glauben und in der Wissenschaft, Gleichheit vor dem Gesetz, bei der politischen Mitbestimmung und bei den Chancen zur Potentialentfaltung, und Brüderlichkeit bzw. Solidarität im Wirtschaftsleben. Diese Werte wurden in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt und im ersten Artikel des Grundgesetzes zusammengefasst: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Nur die ideologiegesteuerte und eklatante Missachtung dieser Werte konnte zu den Bürokratie- und Strafmaßnahmen während der sog. „Corona-Pandemie“ führen.

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