Vier Säulen – die Basis demokratischer Politik

FREIHEIT respektieren

Eine freiheitliche Gesellschaft erfordert eine basisdemokratische Willensbildung, die den von einer Maßnahme Betroffenen die Entscheidung darüber überlässt. Jeder Mensch soll über seine eigenen Angelegenheiten selbst entscheiden. Freiheit ist immer verbunden mit Selbstverantwortung und dem Respekt vor der Freiheit der anderen Menschen.

MACHTBEGRENZUNG durchsetzen

Eine freiheitliche Gesellschaft ist nur möglich, wenn Machtstrukturen begrenzt werden. Machtkonzentrationen führen schnell zu struktureller Gewalt und der Verletzung der Freiheits- und Grundrechte. Wirtschaftliche und politische Macht darf nicht weiter konzentriert, sondern muss auf viele Verantwortungsträger vertelt werden. Wichtige Entscheidungen sollen dezentral in basisdemokratischen Abstimmungen gefällt werden – das schweizerische Modell kann für Baden-Württemberg eine gute Vorlage sein. Parteiintern entwickelt dieBasis Strukturen, die machtbegrenzend sind.

ACHTSAMKEIT fördern

Ein achtsamer Umgang mit Mensch und Natur ist die Grundlage einer friedlichen, respektvollen und zukunftsfähigen Gesellschaft und die Voraussetzung für Artikel 1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Eine achtsame Wirtschaft fördert verantwortungsvolle Unternehmen und Unternehmer und schließt Gewinnmaximierung ebenso aus wie die Ausbeutung von Menschen und den Raubbau an der Natur oder die Beschädigung der Umwelt.

SCHWARMINTELLIGENZ nutzen

Immer komplexer werdende Zusammenhänge in Gesellschaft, Wirtschaft, Technik und Naturwissenschaften brauchen nicht nur einen lobbyfreien Austausch aller Experten auf der Suche nach der Wahrheit, sondern auch und vor allem das Wissen und die lebensnahen Erfahrungen der informierten und engagierten Zivilgesellschaft. Diese „Weisheit der Vielen“ lässt Sachverhalte besser erkennen, hilft bei besonnenen Entscheidungen und findet ausgewogene und ideologiefreie Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Menschen und einen nachhaltigen Umgang mit der Natur.

Konkret bedeutet dies (eine Auswahl):

Basisdemokratie: Die Betroffenen entscheiden über ihre Angelegenheiten selbst. Direkte Demokratie sichert gleichberechtigte politische Mitsprache.

Gewaltenteilung: Ein freies Parlament, unabhängige Gerichte und eine gesetzestreue Exekutive garantieren demokratische Prozesse.

Echte Meinungs- und Informationsfreiheit: Jeder kann seine Meinung frei und ungestraft äußern und hat das Recht, sie gleichberechtigt mit anderen Meinungen verbreiten zu können. Informationen werden frei und unzensiert zur Verfügung gestellt.

Freie Wissenschaft: Wissen entsteht durch gleichberechtigten freien Dialog verschiedener Ansichten auf der Suche nach der Wahrheit.

Freie Gesundheitsentscheidungen: Jeder entscheidet frei über seine Gesundheit, über Impfungen und Behandlungskonzepte. Alle Therapieformen werden gleichberechtigt behandelt, wer heilt hat Recht.

Recht auf Gesundheit, Bildung und lebenslanges Lernen: Das Recht auf Gesundheit und Bildung steht allen Menschen zu. Jeder hat das Recht, gesund zu sein, sich zu entwickeln und sein Potential zu entfalten. Das ganze Leben lang.

Machtbegrenzung: Politische Macht ist transparent und begrenzt. Unabhängige Ausschüsse stellen dies sicher.

Wirtschaftliche Solidarität: Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sondern dient der Deckung des Bedarfes. Gemeinwohl geht vor Gewinnmaximierung.

Unternehmer und Mittelstand: Sie sind das Herz der deutschen Wirtschaft. Verantwortlich arbeitende Unternehmer und Unternehmen werden vor dem Einfluss anonymer Kapitalgesellschaften geschützt.