Da immer wieder behauptet wird, ich würde meine Wähler täuschen, weil ich als Parteiloser angetreten und inzwischen in die Partei dieBasis eingetreten bin, möchte ich hiermit folgendes klarstellen:
Die „offene Linke Liste“ ist 2019 nur unter dem Namen „Die Linke“ zur Kommunalwahl angetreten, weil dadurch das Sammeln der Unterstützerunterschriften entfallen ist. Der Wunschname war eigentlich „Soziales Lörrach“ bzw. „Sozialer Kreis Lörrach“ – wo wie der Name unserer Webseite. In Rheinfelden ist unsere Liste unter dem Namen „Soziales Rheinfelden“ zur Gemeinderatswahl angetreten und hat dort auch einen Sitz erhalten. Von den Personen auf den verschiedenen Listen waren nur ein Bruchteil Mitglieder der Partei „Die Linke“. Schon dadurch wird deutlich, dass es keinerlei Rechtsanspruch der Partei „Die Linke“ auf den Sitz im Kreistag gibt.
Dazu kommt, dass das damalige Wahlprogramm sowohl für den Kreistag als auch für den Gemeinderat zu mind. 80% von mir verfasst wurde, die Flyer (siehe unten) wurden von mir gestaltet und auch die Webseite – die jetzt von Sabine Schumacher okkupiert worden ist – wurde ursprünglich von mir aufgesetzt und mit Inhalten gefüllt.
Ich habe damals mit der Partei „Demokratie in Bewegung“ sympathisiert, die sich leider trotz ihrer nominell „demokratischen“ Ausrichtung als unkritische Befolger undemokratischer und für unser Land schädlicher Maßnahmen gezeigt hat.
Den Flyer für das Wahlprogramm für den Kreistag können Sie sich hier herunterladen, den Flyer für das Wahlprogramm für den Gemeinderat hier.
Die in diesen Flyern angesprochenen inhaltlichen Ziele verfolge ich im Kreistag selbstverständlich auch als dieBasis Mitglied.
Der einzige Grund für eine Enttäuschung der Wähler kann also sein, dass ich nach der Aufkündigung meines Gaststatus durch die Grünen und durch die undemokratische Einstellung der Kreistagskollegen von der Arbeit in den Ausschüssen ausgeschlossen bin und so weniger Einflussmöglichkeiten habe. Das liegt aber leider nicht in meinem Verantwortungsbereich.