Für Lörrach in den Landtag

Die Partei dieBasis wurde im Juli, der dieBasis Landesverband Baden-Württemberg im September 2020 gegründet. dieBasis steht ein für die Grund- und Menschenrechte, denn sie ist dem Grundgesetz, der Selbstbestimmung der Menschen und der sozialen Gerechtigkeit verpflichtet. Inzwischen hat dieBasis bundesweit ca. 8.000 Mitglieder, in Baden-Württemberg ca. 1.300. Jede Woche werden ca. 100 Menschen in Baden-Württemberg dieBasis-Mitglied, die meisten waren bis jetzt noch nicht politisch tätig, sie kommen aus allen Gesellschaftsschichten – Unternehmer und Angestellte, Ärzte und Handwerker, Musiker und Landwirte.

Zeiten des Umbruchs und der Krise bergen nicht nur Risiken, sondern auch Chancen – Chancen auf eine bessere Welt nach der Krise als die, die vor der Krise bestand und diese erst ermöglicht hat.

Diese bessere Welt kann nur entstehen, wenn die Menschen über ihr eigenes Schicksal selbst entscheiden können. Die große Mehrheit will Frieden, soziale Gerechtigkeit und eine intakte Umwelt – und doch nimmt Deutschland an Kampfeinsätzen teil und steigert die Rüstungsausgaben, die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter und die Natur leidet unter Agrarchemie und Massentierhaltung. Im letzten Jahr wurden im Schnellverfahren und meist ohne Einbeziehung der Parlamente zahlreiche Verordnungen erlassen, die weitreichende Freiheitsbeschränkungen beinhalten und tiefgreifende soziale und wirtschaftliche Auswirkungen haben. Die Bürger wurden auch hier nicht gefragt.

dieBasis tritt an, um dies zu ändern!

dieBasis gibt Lobbyismus keine Chance, sie setzt auf die Expertise der informierten Zivilgesellschaft und engagierter Menschen, die Ideen für eine lebenswerte Zukunft entwickeln. Ihre Ideen müssen abgestimmt und erprobt werden.

Unser Ziel ist eine freie, informierte und selbstverantwortliche Gesellschaft, die sich basisdemokratisch selbst organisiert.

Mein Ziel ist, dass Sie mitbestimmen können!

Ich will Ihre Stimme also nicht behalten, sondern Ihnen möglichst oft wieder zurückgeben, damit Sie über Ihre Angelegenheiten selbst entscheiden können!

Vier Säulen – die Basis demokratischer Politik

FREIHEIT respektieren

Eine freiheitliche Gesellschaft erfordert eine basisdemokratische Willensbildung, die den von einer Maßnahme Betroffenen die Entscheidung darüber überlässt. Jeder Mensch soll über seine eigenen Angelegenheiten selbst entscheiden. Freiheit ist immer verbunden mit Selbstverantwortung und dem Respekt vor der Freiheit der anderen Menschen.

MACHTBEGRENZUNG durchsetzen

Eine freiheitliche Gesellschaft ist nur möglich, wenn Machtstrukturen begrenzt werden. Machtkonzentrationen führen schnell zu struktureller Gewalt und der Verletzung der Freiheits- und Grundrechte. Wirtschaftliche und politische Macht darf nicht weiter konzentriert, sondern muss auf viele Verantwortungsträger vertelt werden. Wichtige Entscheidungen sollen dezentral in basisdemokratischen Abstimmungen gefällt werden – das schweizerische Modell kann für Baden-Württemberg eine gute Vorlage sein. Parteiintern entwickelt dieBasis Strukturen, die machtbegrenzend sind.

ACHTSAMKEIT fördern

Ein achtsamer Umgang mit Mensch und Natur ist die Grundlage einer friedlichen, respektvollen und zukunftsfähigen Gesellschaft und die Voraussetzung für Artikel 1 GG: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Eine achtsame Wirtschaft fördert verantwortungsvolle Unternehmen und Unternehmer und schließt Gewinnmaximierung ebenso aus wie die Ausbeutung von Menschen und den Raubbau an der Natur oder die Beschädigung der Umwelt.

SCHWARMINTELLIGENZ nutzen

Immer komplexer werdende Zusammenhänge in Gesellschaft, Wirtschaft, Technik und Naturwissenschaften brauchen nicht nur einen lobbyfreien Austausch aller Experten auf der Suche nach der Wahrheit, sondern auch und vor allem das Wissen und die lebensnahen Erfahrungen der informierten und engagierten Zivilgesellschaft. Diese „Weisheit der Vielen“ lässt Sachverhalte besser erkennen, hilft bei besonnenen Entscheidungen und findet ausgewogene und ideologiefreie Lösungen für eine lebenswerte Zukunft der Menschen und einen nachhaltigen Umgang mit der Natur.

Konkret bedeutet dies (eine Auswahl):

Basisdemokratie: Die Betroffenen entscheiden über ihre Angelegenheiten selbst. Direkte Demokratie sichert gleichberechtigte politische Mitsprache.

Gewaltenteilung: Ein freies Parlament, unabhängige Gerichte und eine gesetzestreue Exekutive garantieren demokratische Prozesse.

Echte Meinungs- und Informationsfreiheit: Jeder kann seine Meinung frei und ungestraft äußern und hat das Recht, sie gleichberechtigt mit anderen Meinungen verbreiten zu können. Informationen werden frei und unzensiert zur Verfügung gestellt.

Freie Wissenschaft: Wissen entsteht durch gleichberechtigten freien Dialog verschiedener Ansichten auf der Suche nach der Wahrheit.

Freie Gesundheitsentscheidungen: Jeder entscheidet frei über seine Gesundheit, über Impfungen und Behandlungskonzepte. Alle Therapieformen werden gleichberechtigt behandelt, wer heilt hat Recht.

Recht auf Gesundheit, Bildung und lebenslanges Lernen: Das Recht auf Gesundheit und Bildung steht allen Menschen zu. Jeder hat das Recht, gesund zu sein, sich zu entwickeln und sein Potential zu entfalten. Das ganze Leben lang.

Machtbegrenzung: Politische Macht ist transparent und begrenzt. Unabhängige Ausschüsse stellen dies sicher.

Wirtschaftliche Solidarität: Wirtschaft ist kein Selbstzweck, sondern dient der Deckung des Bedarfes. Gemeinwohl geht vor Gewinnmaximierung.

Unternehmer und Mittelstand: Sie sind das Herz der deutschen Wirtschaft. Verantwortlich arbeitende Unternehmer und Unternehmen werden vor dem Einfluss anonymer Kapitalgesellschaften geschützt.

Meine Ziele

Ich bin 1962 geboren, verheiratet und habe zwei erwachsene Kinder. Als Umweltschutzingenieur, Pädagoge, Präventologe und Unternehmer beschäftige ich mich seit Jahrzehnten mit Bildungs- und Gesundheitsthemen. Unter anderem bin ich Mitglied im Präsidium des Deutschen Naturheilbundes, jahrelang war ich Mitglied des Elternbeirats der Schule unserer Kinder und Vertreter in landesweiten Gremien.

Seit fast 20 Jahren bin ich kommunalpolitisch tätig, augenblicklich fraktionsloses Mitglied im Kreistag Lörrach.

Auf Landesebene sind mir fünf Schwerpunkte wichtig:

Eine Wohnungspolitik, die Mietwucher einen wirksamen Riegel vorschiebt und verantwortungsvolle Vermieter und Immobilienunternehmen fördert. Menschen sollen maximal 25% ihres Budgets für Wohnen ausgeben müssen.

Eine Stärkung der kindgerechten, praxisorientierten, musischen und künstlerischen Bildung. Pädagogen an kommunalen und freien Schulen brauchen mehr Freiraum und eine gleichberechtigte Finanzierung und Unterstützung.

Die Bildung regionaler Gesundheitsregionen, die eigenverantwortlich handeln und alle Gesundheitsanbieter, also z.B. auch Heilpraktiker, mit einbeziehen. So kann die Gesundheitsversorgung auch im ländlichen Raum eigenverantwortlich sichergestellt werden.

Eine aus Steuern erfolgende, von Bürgern selbst bestimmte Medienfinanzierung, denn es zeigt sich, dass die Unabhängigkeit der vierten Gewalt nicht mehr gesichert ist.

Die Verbesserung der direkten Demokratie und Volksentscheide auf Landkreisebene nach den Vorschlägen von Mehr Demokratie e.V.. Dann hätten beispielsweise die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Lörrach über die Struktur der Kliniklandschaft abstimmen können. Weiterhin sollen Landräte direkt von der Bevölkerung gewählt werden und Bürgermeister sich in Kreistagen nicht mehr selber kontrollieren können.

Grundsätzlich setze ich mich ein für mehr Basisdemokratie und eine Veränderung der Machtstrukturen hin zu föderalen, von den Betroffenen selbst zu fällenden Entscheidungen.

Wenn Sie Fragen an mich haben, bitte ich Sie, das Portal von abgeordnetenwatch zu nutzen!

Konkret bedeutet Basisdemokratie in der Kommunal- und Landespolitik:

(einige Beispiele, nicht erschöpfend)

Grundsätzlich gilt, dass Entscheidungen von den Betroffenen selbst gefällt werden. Auf allen Ebenen.

Bewohner einer Gemeinde oder eines Stadtteils entscheiden selbstverantwortlich über die Gestaltung ihrer Straßen, Grünflächen, Spielplätze etc.

Bewohner einer Region entscheiden darüber, ob und wo dort Windenergieanlagen bebaut werden.

Bewohner eines Landkreises entscheiden über die Struktur der Kliniklandschaft und das Angebot des öffentlichen Nahverkehrs. Sie entscheiden auch direkt, wer als Landrat die Verwaltung des Landkreises führen soll.

In regionalen Gesundheitsregionen wird die Gesundheitsversorgung der Bürger unter Einbeziehung aller Akteure selbstverantwortlich sichergestellt. Jeder Mensch hat die Freiheit, im Erkrankungsfall den Therapeuten seiner Wahl aufzusuchen und die Therapie seiner Wahl anzuwenden.

Schulen und ihre Pädagogen erhalten zeitliche und finanzielle Freiräume, um selbst zu entscheiden, welche Profilfächer sie anbieten und wie sie die Schüler ihrer Schule konkret fördern wollen. Alle Schulen erhalten die notwendige Finanzierung, unabhängig von ihrer Trägerschaft.

Jeder Bürger entscheidet selbst, welche Informationsquellen er von seinen Steuergeldern finanzieren will.

Auf Landesebene werden wichtige Fragen den Bürgern für die Abstimmung in Volksentscheiden übergeben, deren unabhängige Finanzierung – anders als bei der Abstimmung zu S21 – sichergestellt sein muss.

Fragen der evangelischen Allianz Lörrach

In diesem kurzen Video beantworte ich die folgenden Fragen der evangelischen Allianz Lörrach:

– Warum wollen Sie in den Landtag? (persönliche Motivation)
– Welche Themen – für den Landkreis/ fürs Land BW – sind für Sie besonders wichtig? (Inhalte)
– Wie wollen Sie sich hier einbringen? (Engagement, persönl. Beitrag)
– Welche Werte sind für Sie leitend? (Werte)
– Was bedeutet Ihnen der Glaube? (Freiwilliges Statement)

Warum am 14.3. dieBasis wählen?

Am 27. September 2020 gründeten 24 Menschen aus Baden-Württemberg den Landesverband der Partei dieBasis in Baden-Württemberg. Menschen aus der Mitte der Gesellschaft: Schulleiter im Ruhestand, Restaurantbetreiber, Künstler, Vertreter, Ingenieure, Kleinunternehmer, Hausfrauen und -männer … einige mit etwas Politikerfahrung, aber vor allem aus der Überzeugung heraus, dass die Politik, die zu dem menschen- und demokratiefeindlichen Umgang und der Spaltung der Gesellschaft durch den unwissenschaftlichen und verantwortungslosen Umgang mit der sog. „Corona-Pandemie“ geführt hat, auf eine neue direktdemokratische Basis gestellt werden muss. Die vier Säulen Freiheit, Achtsamkeit, Machtbegrenzung und Schwarmintelligenz bilden dabei das Fundament, auf dem eine selbstbestimmte und selbstverantwortliche Zivilgesellschaft entstehen kann.

dieBasis will Ihnen, den Wählerinnen und Wählern, ein Mitmach-Angebot machen. Deutschland braucht keine Alternative, sondern eine Besinnung auf die Werte und Prinzipien, die vor 230 Jahren in der französischen Revolution ausgerufen wurden: Freiheit im Denken, im Glauben und in der Wissenschaft, Gleichheit vor dem Gesetz, bei der politischen Mitbestimmung und bei den Chancen zur Potentialentfaltung, und Brüderlichkeit bzw. Solidarität im Wirtschaftsleben. Diese Werte wurden in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte niedergelegt und im ersten Artikel des Grundgesetzes zusammengefasst: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Die ideologiegesteuerte und eklatante Missachtung und die falsche Zuordnung dieser Prinzipien, vor allem die Anwendung des Prinzips der Freiheit auf das Wirtschaftsleben und auf den Besitz materieller Güter, konnte zu den Bürokratie- und Strafmaßnahmen während der sog. „Corona-Pandemie“ führen.

dieBasis ist keine „Anti-Corona-Partei“. Dass eine sog. „Pandemie“ die ganze Weltwirtschaft lahmlegt, viele Millionen Menschen in Armut und Elend stürzt und dabei die Reichen dieser Welt noch reicher macht, ist ein einmaliger Vorgang in der Weltgeschichte und unterbricht die lineare Geschichtsentwicklung, wie es bis jetzt nur Weltkriege und globale Naturkatastrophen vermochten. So ist die „Corona-Pandemie“ der Auslöser, aber nicht die Ursache, dass immer mehr Menschen erkennen, dass in unserem Gesellschaftssystem vieles nicht mehr in demokratischen und menschengemäßen Strukturen verläuft, sondern vor allem durch Lobbyverbände mit dem Ziel der Gewinnmaximierung multinationaler Konzerne gesteuert wird. dieBasis will also viel mehr als nur die Corona-Maßnahmen beenden. dieBasis will die Gesellschaftsordnung, die eine demokratische Katastrophe wie die „Corona-Pandemie“ möglich gemacht hat, in eine freie, achtsame und machtbegrenzte Gesellschaft transformieren, in der die Menschen wieder selbst über ihr Schicksal entscheiden können.

Natürlich werden auch die Menschen, die sich für Sie in der Partei dieBasis engagieren, Fehler machen. Aber wir werden uns nicht dem Einfluss der Lobbyverbände beugen, sondern die Anregungen und Ideen aus der Zivilgesellschaft aufgreifen und in unsere Politikvorschläge aufnehmen – denn wir vertrauen der sog. „Schwarmintelligenz“, dem Votum der informierten Zivilgesellschaft.

Der Regierungswechsel von 10 Jahren weckte Hoffnungen auf mehr Demokratie und Mitbestimmung. Diese Hoffnungen wurden enttäuscht. Der von vielen erhoffte und ersehnt Umschwung, das Aufbrechen der verkrusteten Strukturen, fand nicht statt. Dort, wo Strukturen aufgebrochen und verändert wurden, haben sich neue und ebenso undurchlässige Machtkonzentrationen gebildet, die sich kaum mehr im Inhalt, sondern nur in der Farbe unterscheiden.

So sind beispielsweise die Versprechungen, mehr direkte Demokratie zuzulassen, reine Papiertiger geblieben. Zwar wurde 2015 die Landesverfassung geändert und die Hürde für Volksabstimmungen gesenkt, doch enthalten die Regelungen noch viele Fehler, die die reale Durchführung der direktdemokratischen Mitbestimmung sehr erschweren. Auch wurde aus dem Verlauf der Volksabstimmung zu Stuttgart21 nichts gelernt. Während die Bewegung der Menschen, die sich gegen dieses unsägliche Immobilienprojekt mit tiefergelegtem, da störenden Bahnhof wendeten, vor allem aus versteuertem Privatvermögen finanziert wurde, erhielt die Kampagne der S21-Befürworter vielen Millionen €, teilweise indirekt aus Steuermitteln, aber auch aus der Industrie und von den beteiligten Konzernen. Mit durch das Ländle tourenden Info-Bussen, Hochglanzbroschüren und Animationsvideos wurde eine heile Tunnelwelt vorgegaukelt und die geologischen und technischen, bis heute nicht gelösten Probleme wurden unter den Teppich gekehrt. Das Ergebnis ist bekannt, die Region Stuttgart und mit ihr ganz Baden-Württemberg wird mindestens ein Jahrhundert daran leiden.

Auch eine weitere Lücke in der direkten Demokratie wurde nicht geschlossen: Baden-Württemberg ist eines der wenigen Bundesländer, in denen Volksbegehren und -abstimmungen auf Landkreisebene nicht möglich sind. Dies macht es den in Baden-Württemberg lebenden Menschen unmöglich, über die auf Kreisebene zu beschließenden Lebensbereiche – z.B. Soziales, berufliche Schulen, öffentlicher Nahverkehr etc. – selbst zu entscheiden, es sei denn sie leben in den großen Städten, in denen Gemeinde- und Kreisebene vereint sind. Auch Landräte können nicht direkt von den Bürgern gewählt werden, sondern werden von den Kreisräten auserkoren.

Von der von den Grünen anfänglich lautstark geforderten Freiheit und Gleichberechtigung im Bildungswesen ist leider auch nichts mehr zu spüren. Sie kann als weiterer Papiertiger in die Geschichte eingehen, denn Schule und Bildung war den Grünen so unwichtig, dass sie diese Ministerien immer dem Koalitionspartner überlassen haben – die Folge waren immer neue Bildungsreformen, die vor allem Verwirrung und Chaos stifteten, nicht aber die versprochene Freiheit und Selbstbestimmung.

Stattdessen werden gegen jede Vernunft hektarweise Wälder gerodet um auf Bergrücken im Schwarzwald und anderen Naturregionen industrielle Windparks zu errichten – und das offensichtlich ohne Berücksichtigung des mit viel Aufwand erstellten Windenergieatlasses, aus dem zu ersehen ist dass der zu erwartende Ertrag nur dann wirtschaftlich ist, wenn die den Strompreis stark belastenden Umlagen nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz den Investoren die Rendite sichern. Die Menschen vor Ort, deren Lebensumfeld zerstört wird, können darüber nicht mitentscheiden.

Und sogar im ureigensten Bereich der Grünen, in der Landwirtschaft, hinkt Baden-Württemberg hinterher. So gehört es zu den sieben Bundesländern, die eine „Notfallzulassung“ für das wegen seiner Bienengiftigkeit in der EU verbotene Neonicotinoid Thiamethoxam erlassen haben. Die Menschen, die in der Nähe der 12.000 ha Rübenacker leben, auf dem jetzt bienengiftiges Saatgut ausgebracht wurde, werden weder informiert noch beteiligt.

Alle diese Beispiele zeigen, dass Baden-Württemberg eine neue politische Kraft braucht, die ideologiefrei und auf das Wissen und die Vernunft der im Land lebenden Menschen vertrauend eine möglichst basisdemokratische und beteiligungsfördernde Regierung bildet bzw. sich an ihr beteiligt.

Leider kann dieBasis sicher (noch) nicht die Regierung im Lande stellen, allerdings werden wir uns überall für mehr Mit- und Selbstbestimmung und mehr Bürgerbeteiligung einsetzen. Unser Ziel ist es, darauf hinzuwirken, dass statt eines demokratieunwürdigen Koalitionsgeschachers alle gewählten Parteien nach schweizerischem Vorbild an der Regierungsverantwortung beteiligt werden und dass Sachfragen mit wechselnden Mehrheiten auf sachlicher statt auf koalitionsideologischer Ebene entschieden werden.

Kontakt und Unterstützung

Sie erreichen mich bei Fragen und Anregungen gerne per Mail unter info@dietmarferger.de

Wenn Sie inhaltliche oder fachliche Fragen haben, die nicht persönlicher Natur sind und auch andere Menschen interessieren könnten, bitte ich Sie, diese über mein Profil auf abgeordenetenwatch zu stellen.

Wenn Sie uns aktiv helfen wollen und z.B. Flyer verteilen oder auslegen oder Plakate aufhängen wollen, bitte, schreiben Sie mir per Mail an info@dietmarferger.de

Aktuelle Statements und Berichte finden Sie auch auf meiner Facebook-Seite.

Da der dieBasis Landesverband Baden-Württemberg erst Ende September 2020 gegründet wurde, konnten wir nicht wie andere Parteien jahrelang Mitgliederbeiträge und Spenden ansammeln, um den Wahlkampf zu finanzieren. Bis jetzt wird alle Arbeit in der Partei – vom Aufbau der IT-Infrastruktur bis zur Registrierung der Neumitglieder, von der Kommunikation mit den Behörden bis zur Organisation der Aufstellungsversammlung, vom Design der Plakate und Werbeflyer bis zur Gestaltung der Webseiten, 100%ig ehrenamtlich geleistet. Trotzdem gibt es vieles, was Geld kostet, wie z.B. Flyer, Plakate und Anzeigen, ohne die wir unsere potentiellen Wähler nicht erreichen können.

Wenn Sie also der Basisdemokratie helfen wollen, sich im Wahlkampf zu behaupten, bitte ich Sie um eine Spende auf das Konto des Landesverbandes dieBasis BW bei der Volksbank Rottweil:

IBAN: DE96 6429 0120 0034 6560 14
BIC : GENODES1VRW

Wichtig: Bitte als Verwendungszweck „Wahlkreis Lörrach“ angeben, dann wird Ihre Spende dem Wahlkreis Lörrach zugeordnet.

Noch einfacher ist die Spende per PayPal – bitte auch hier den Verwendungszweck nicht vergessen.

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