Zur „medizinischen“ Maskenpflicht – Polizeieinsatz im Landratsamt

Im Landratsamt herrscht einerseits eine Pflicht zum Tragen einer „medizinischen“ Maske. Andererseits ist das Landratsamt ein öffentliches Gebäude, in dem Veranstaltungen und Vorgänge stattfinden, die für die Demokratie wichtig und von allgemeinem Interesse sind. Dies ist beispielsweise die Bekanntgabe des Landtagswahlergebnisses. An dieser wollte ich als Bewerber und Kreisrat teilnehmen.

Als Umweltschutzingenieur habe ich aber starke und begründete Bedenken, was die Qualität dieser gekauften Masken betrifft.

Diese Masken, die ja alle käuflich erworben werden müssen, sind aus undefinierten Kunststoffen mit undefinierten Klebstoffen zusammengepresst und –geklebt. Die Ausdünstungen dieser Kunst- und Klebstoffe sind nicht definiert, sie werden offensichtlich weder getestet noch gibt es irgendwelche definierten Grenzwerte.

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Kommentar zur Landtagswahl

Baden-Württemberg hat gewählt. Auch wenn sie nominell knapp 40.000 Stimmen verloren haben, wurden die Grünen durch die niedrige Wahlbeteiligung um 2,3% gestärkt. Über eine halbe Millionen Menschen sind dieses Jahr weniger zur Wahl gegangen als bei der letzten Landtagswahl. Die „Partei der Nichtwähler“ wäre mit 36,2% noch wesentlich „erfolgreicher“ als die Grünen. Ein trauriges Kapitel für eine angeblich demokratische Gesellschaft.

Die (wenigen) Wählerinnen und Wähler haben eine grün-schwarze Regierung bestätigt. Eine Regierung, die dafür steht, bürgerfern ihre ideologischen Vorstellungen durchzusetzen. Ein Regieren mit Zuckerbrot und Peitsche. Diejenigen, die das Zuckerbrot bekommen, weil sie der Ideologie folgen und deren Vorgaben und Vorschriften umsetzen, sind zufrieden. Den anderen droht die Peitsche. Dies gilt es erstmal zu akzeptieren.

Der Regierungswechsel von 10 Jahren weckte Hoffnungen auf mehr Demokratie und Mitbestimmung. Diese Hoffnungen wurden enttäuscht. Der von vielen erhoffte und ersehnt Umschwung, das Aufbrechen der verkrusteten Strukturen, fand nicht statt. Dort, wo Strukturen aufgebrochen und verändert wurden, haben sich neue und ebenso undurchlässige Machtkonzentrationen gebildet, die sich kaum mehr im Inhalt, sondern nur in der Farbe unterscheiden. Diese Machtstrukturen wurden durch das Wahlergebnis vom 14.3.2021 noch verfestigt – viele werden dies erst realisieren, wenn diese Machtstrukturen auch ihr eigenes Leben signifikant betreffen.

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Neujahrsansprache – in Ignoriam Angela Merkel

Boris Reitschuster hat vorab die Rede unser Lobbykanzlerin analysiert. Dies hat mich motiviert, sie nicht nur zu analysieren, sondern in wichtigen Punkten zu korrigieren und die Zusammenhänge zurechtzurücken.

Und so wünsche ich meinen Lesern, Freunden, Bekannten, Unterstützern, und allen, die dies vielleicht noch werden wollen, ein erfolgreiches, friedliches und achtsames Jahr 2021.

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Falls Ihnen die Tatsachen, auf die ich in der Ansprache Bezug nehme, noch nicht bekannt sind, finden Sie hier vielleicht einige weitere Hinweise.

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Wir müssen keine Angst vor einem Virus haben!

Diese Stellungnahme ist entstanden in Zusammenarbeit mit dem Fachausschuss Gesundheit der Partei dieBasis.

Die deutsche Regierung gibt vor, unsere Gesundheit schützen zu wollen. Aber was ist Gesundheit überhaupt? Die Definition der WHO ist darin sehr klar: Gesundheit ist der Zustand des vollständigen körperlichen, geistigen und sozialen Wohlbefindens

Die deutsche Regierung fokussiert nur auf die körperlichen Aspekte und vernachlässigt die geistigen und sozialen Komponenten, indem sie Angst verbreitet. Angst vor Erkrankungen, Angst vor unseren Mitmenschen, Angst vor einer Überlastung des Gesundheitssystems. Angst ist ein schlechter Ratgeber! 

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Zwei Zeitdokumente vom 18.11.2020

Der Tag, an dem die Demokratie in Deutschland schwer beschädigt wurde – in doppelter Hinsicht: Einmal von den Abgeordneten, die sich selber und die Demokratie durch ihre Zustimmung zu dem „Bevölkerungsschutzgesetz“ quasi kastriert haben, und zum anderen von der Berliner Polizei, die friedliche Demonstranten mit Wasserwerfern und Tränengas „behandelt“ haben.

Meine Hochachtung vor allem an zwei Abgeordnete: Canan Bayram von den Grünen und Markus Held von der SPD, die gegen die Fraktionsschafe ihrem Gewissen gefolgt sind – beides übrigens Juristen. Bei der CDU/CSU waren es acht Mitglieder, die gegen die eigene Kastration gestimmt haben, allerdings hält sich meine Hochachtung in Grenzen – wer noch in dieser Partei aktives Mitglied ist und diese Politik der Zerstörung unseres Landes damit aktiv unterstützt, kann von mir keine Hochachtung erwarten, auch wenn sich ab und zu etwas Gewissen zeigt. Trotzdem: Axel Fischer, Hans-Jürgen Irmer, Andreas Lämmel, Nikolas Löber, Andreas Mattfeldt, Jana Schimke und Arnold Vaaz: Sie sollten ernsthaft überlegen ob sie in dieser Partei noch richtig sind.

Und ja, die FDP und die Linken haben wenigstens noch einen Funken Anstand bewahrt, auch wenn sie die Panikdemie und die Unwissenschaftlichkeit bis jetzt mitgetragen haben. Bei der AfD bin ich mir nicht sicher. Da gibt es vielleicht die einen oder anderen, die meinen was sie sagen, die meisten jedoch handeln m.E. aus reinem Opportunismus – denn als Herr Spahn am Jahresanfang noch sagte, dass Corona nicht gefährlich sei, waren es AfD-Abgeordnete, die harte und scharfe Maßnahmen forderten.

Doch lassen wir die Bilder sprechen – mit vielem Dank an die Ersteller!!!

Warum ich jetzt Mitglied in der Partei dieBasis geworden bin

Ich hatte im Mai 2018 bei dem Austritt aus der Partei Bündnis90/DieGrünen gedacht, dass ich nicht so schnell wieder Mitglied in einer Partei werden will.

Die Umstände erfordern es aber, hier Position zu beziehen und diese auch mit einer Parteimitgliedschaft zu unterstreichen.

Nachdem von den Menschen, die sich nicht von der Corona-Panikmache vereinnahmen haben lassen, im Frühjahr die Partei „Widerstand2020“ gegründet wurde, verlief diese Parteigründungsinitiative leider sehr chaotisch. Was genau geschah, dass die ca. 100.000 Anmeldungen (von denen viele wohl auch nicht korrekt waren) im Sande verliefen, ist mir leider noch nicht bekannt. Irgendjemand wird mal ein Buch darüber schreiben.

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Das Fest für Frieden und Freiheit in Berlin am 29.8.2020

Am 29.8. dieses Jahres hat wahrscheinlich die bis jetzt größte politische Demonstration in Berlin stattgefunden – unkommentiert von den meisten Medien und vermischt mit anderen, gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen und Aktionen, von denen einige – insbesondere der sog. „Sturm auf dem Reichstag“ – wahrscheinlich inszeniert waren mit dem Ziel, das Fest für Frieden und Freiheit zu diffamieren und gleichzeitig eine erneute Legitimation zu haben um den schon lange geplanten Schutzgraben und die Schutzzäune vor dem Reichstag – der ja „Dem Deutschen Volke“ gewidmet ist – zu bauen. Der Reichstag soll also vor dem Volk geschützt werden, dem er gewidment ist.

Damit Sie direkt einen Eindruck haben, was wirklich geschah in Berlin, finden Sie hier einen Zusammenschnitt der wichtigsten Reden an der Siegessäule, die über mehr als 60 Großleinwände und Lautsprechertürme über die gesamte Straße des 17. Juni und die anderen angrenzenden Straßen übertragen wurden:

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Und hier ein Film über den verhinderten Demonstrationszug, der die Stimmung dort sehr gut wiedergibt.

Kommunikation oder Manipulation im SWR? Am Beispiel eines Beitrages über 5G- und Mobilfunk

Am 16.7 wurde im SWR Fernsehen ein Beitrag gesendet mit dem Titel „5G-Gegner blockieren den Netzausbau“

Abgesehen davon, dass schon der Titel manipulativ ist und zeigt, dass es nicht um pbjektive Berichterstattung geht sondern um das Aufzeigen von Sündenböcken („5G-Gegner“) die den Fortschritt blockieren, war vor allem der Auftritt von Prof. Dr. Brettschneider ein fast unerträgliches Beispiel für Manipulation – und dies, obwohl (oder weil?) er Professor für Kommunikationswissenschaften an der Universität Hohenheim ist und so alle „Tricks“ der Kommunikation (und der Manipulation) kennen sollte.

Ich habe ihm folgenden Brief geschrieben:

Sehr geehrter Herr Brettschneider

Wie definieren Sie Kommunikationswissenschaft?

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